BEHÄLTER MIT DECKEL

Europäisches Patent · EP3502007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502007
Anmeldenummer
EP18208461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2018
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
03.03.2021
Schutz endet spätestens
26.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
DE 202017107767 U 20.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  6. 09.06.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

  7. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Röttger, Jan

51580 Reichshof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.