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Europäisches Patent · EP3502011 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502011
- Anmeldenummer
- EP19151465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2016
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 29.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015168160 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 26.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2022
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hinocho, Shiga 529-1692, JP
Hinocho, Shiga 529-1692, JP
Hinocho, Shiga 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.