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Europäisches Patent · EP3502021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502021
Anmeldenummer
EP18210649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2018
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 1/12 (2006.01)
B65H 1/26 (2006.01)
B41J 3/36 (2006.01)
Priorität
JP 2017245692 22.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Component Limited

12-4, Higashi-shinagawa 4-chome Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Sumio

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

MORI, Yukihiro

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

OGUCHI, Tatsuya

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.