GELZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3502226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502226
- Anmeldenummer
- EP17845834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/20 (2006.01)B01J 13/00 (2006.01)C09K 3/00 (2006.01)C11D 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016171979 02.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/022085 15.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/042823 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOYABU, Masatake
kyoto-shi Kyoto 600-8873, JP
FUKUDA, Natsu
kyoto-shi Kyoto 600-8873, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.