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Europäisches Patent · EP3502357 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502357
Anmeldenummer
EP18209114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
15.02.2023
Schutz endet spätestens
28.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 3/36 (2006.01)
Priorität
DE 102017130439 19.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 09.03.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2023

  6. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fälschle, Florian

86504 Merching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.