BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN TRAG- ODER SCHUTZELEMENT AUF EINER SCHAUFEL EINER ERDBEWEGUNGSMASCHINE UND ENTSPRECHENDES BEFESTIGUNGSSYSTEM UND -VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3502361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502361
Anmeldenummer
EP16798802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2016
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2016/070604 18.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/033651 22.02.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARTINEZ MAÑÉ, Angel

08303 Mataró (Barcelona), ES

PÉREZ SORIA, Francisco

08430 La Roca del Valles (Barcelona), ES

TRIGINER BOIXEDA, Jorge

08017 Barcelona, ES

PICÓN MANJÓN, Francesc

08320 El Masnou (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.