BOUTON POUSSOIR
Europäisches Patent · EP3502381 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502381
- Anmeldenummer
- EP18213503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 02.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 65/10 (2006.01)H01H 3/02 (2006.01)H01H 13/24 (2006.01)H01H 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1762755 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 09.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURY, Jean
67170 BRUMATH, FR
BROCHOT, Fabien
44300 NANTES, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.