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Europäisches Patent · EP3502474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502474
Anmeldenummer
EP17210217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/12 (2006.01)
F04B 53/00 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Secop GmbH

Mads-Clausen-Strasse 7, 24939 Flensburg, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHÖGLER, Hans Peter

8350 Fehring, AT

RESCH, Reinhard

8330 Feldbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.