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Europäisches Patent · EP3502530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502530
- Anmeldenummer
- EP18212698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)F16K 1/44 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 17209757 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.