ROBINET ET BOUTEILLE DE FLUIDE SOUS PRESSION
Europäisches Patent · EP3502541 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502541
- Anmeldenummer
- EP18207501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1762416 19.12.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
91700 Villiers sur Orge, FR
75015 Paris, FR
75011 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.