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Europäisches Patent · EP3502609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3502609
Anmeldenummer
EP19155592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2009
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
20.11.2019
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 13/00 (2006.01)
F28F 21/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 31.12.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019

  3. 20.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

Zehnder Group International AG

Moortalstrasse 1, 5722 Gränichen

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Diethelm, Roland

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.