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Europäisches Patent · EP3502744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502744
- Anmeldenummer
- EP17209172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 22.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/487 (2006.01)G01S 17/10 (2020.01)G01S 17/89 (2020.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 28.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2020
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Eric
Ontario, Ontario L4J 3L8, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.