REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3502823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3502823
- Anmeldenummer
- EP18206134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2018
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 25.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G05D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711384555 20.12.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 10.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2025
- 06.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2024
- 06.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2023
- 14.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2020
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beijing, CN
Tianjin, CN
Beijing 100043, CN
Beijing 100000, CN
Beijing 100102, CN
Beijing, CN
Beijing, CN
Beijing 100068, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.