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Europäisches Patent · EP3503162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3503162
- Anmeldenummer
- EP16914115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2016
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01J 49/40 (2006.01)H01J 49/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/074336 22.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/037440 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZUTANI, Shiro
Kyoto-shi Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.