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Europäisches Patent · EP3503320 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3503320
- Anmeldenummer
- EP17208666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H02B 1/28 (2006.01)A47B 81/00 (2006.01)G08B 7/06 (2006.01)E05G 1/024 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 19.01.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.