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Europäisches Patent · EP3503609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3503609
Anmeldenummer
EP17210124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
05.02.2020
Schutz endet spätestens
21.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04W 16/04 (2009.01)
H04W 76/00 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 05.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Deutsche Telekom AG

Friedrich-Ebert-Allee 140, 53113 Bonn, DE

Erfinderin/Erfinder

Lauster, Reinhard

3100 St. Pölten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.