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Europäisches Patent · EP3503748 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3503748
Anmeldenummer
EP17757524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2017
Veröffentlicht
03.07.2019
Erteilt
08.07.2020
Schutz endet spätestens
21.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24F 23/00 (2006.01)
G09F 3/00 (2006.01)
Priorität
SE 1651130 23.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/071163 22.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/037019 01.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Winnington AB

Stationsvägen 11, 523 74 Hökerum, SE

Erfinderin/Erfinder

BJÖRKHOLM, Lars

SE-520 11 Vegby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.