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Europäisches Patent · EP3504133 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3504133
Anmeldenummer
EP17751016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
03.07.2019
Erteilt
28.10.2020
Schutz endet spätestens
08.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016115594 23.08.2016
DE 102016120506 27.10.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/000964 09.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/036648 01.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 28.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOMMER, Corvyn

27283 Verden, DE

VIESTENZ, Kristina

27299 Langwedel/Völkersen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.