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Europäisches Patent · EP3504363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3504363
Anmeldenummer
EP17757778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2017
Veröffentlicht
03.07.2019
Erteilt
16.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27B 9/28 (2006.01)
F27D 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016116057 29.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/071554 28.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/041781 08.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

ONEJOON GmbH

Auf der Mauer 1, 37120 Bovenden, DE

Erfinderin/Erfinder

MEINECKE, Lars

72770 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.