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Europäisches Patent · EP3504461 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3504461
Anmeldenummer
EP17731104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2017
Veröffentlicht
03.07.2019
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16F 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 102016215735 23.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/064230 12.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/036678 01.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Vibration Control GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

KLETTKE, Michael

30171 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.