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Europäisches Patent · EP3504943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3504943
- Anmeldenummer
- EP17761178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2017
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05H 1/42 (2006.01)H05H 1/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 10922016 26.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2017/000075 21.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/035619 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 04.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2023
- 21.06.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- AMT AG, Badstrasse 34, 5312 Döttingen → Oerlikon Metco AG, Wohlen, Rigackerstrasse 16, 5610 Wohlen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.