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Europäisches Patent · EP3505140 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3505140
- Anmeldenummer
- EP18170219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201261663452 P 22.06.2012US 201313800567 13.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 02.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2022
- 22.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2020
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Inhaberin
Warsaw, Indiana 46580, US
Erfinderin/Erfinder
Mishawaka, IN 56545, US
Churubusco, IN 46723, US
Fort Wayne, IN 46835, US
Warsaw, IN 46580, US
Warsaw, IN 46580, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.