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Europäisches Patent · EP3505291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3505291
- Anmeldenummer
- EP16915032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2016
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/20 (2006.01)B21J 15/00 (2006.01)B23K 11/00 (2006.01)B23K 11/11 (2006.01)B23K 103/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/075104 27.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/042471 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Rikiya
Kishiwada-shi Osaka 596-0011, JP
MASUNAGA, Etsuo
Kishiwada-shi Osaka 596-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.