KOPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3505292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3505292
- Anmeldenummer
- EP16915033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2016
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B23K 11/20 (2006.01)B21J 15/00 (2006.01)B23K 11/00 (2006.01)B23K 103/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/075105 27.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/042472 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Rikiya
Kishiwada-shi Osaka 596-0011, JP
MASUNAGA, Etsuo
Kishiwada-shi Osaka 596-0011, JP
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