VORRICHTUNG FÜR FLÜSSIGKEITSEINGESPRITZTEN VERDICHTER ODER EXPANDER UND ELEMENT EINES FLÜSSIGKEITSEINGESPRITZTEN VERDICHTERS ODER EXPANDERS
Europäisches Patent · EP3505764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3505764
- Anmeldenummer
- EP19156592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2016
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 22.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201562266092 P 11.12.2015BE 201605147 01.03.2016US 201662308952 P 16.03.2016BE 201605600 19.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.