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Europäisches Patent · EP3505981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3505981
- Anmeldenummer
- EP16914708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2016
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/1335 (2006.01)G02F 1/1333 (2006.01)G02F 1/1362 (2006.01)G02B 5/20 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610761251 29.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/099415 20.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/040144 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CUI, Hongqing
Wuhan Hubei 430070, CN
ZHA, Guowei
Wuhan Hubei 430070, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.