SCHERMESSER UND SCHNEIDGERÄT

Europäisches Patent · EP3507045 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3507045
Anmeldenummer
EP16788113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23D 17/00 (2006.01)
A62B 3/00 (2006.01)
B23D 29/00 (2006.01)
B23D 31/00 (2006.01)
B23D 35/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076065 28.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/077418 03.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TISCHLER, Herbert

91058 Erlangen, DE

HORNE, Tammy

Gastonia North Carolina 28052, US

SAUERBIER, Carsten

91207 Lauf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.