VERSCHLEISSARMES VENTILKEGELSTÜCK

Europäisches Patent · EP3507395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3507395
Anmeldenummer
EP17757701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
F01L 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016116123 30.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/070131 09.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/041560 08.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRÜBBE, Carsten

45968 Gladbeck, DE

KELLERMANN, Stefan

30890 Barsinghausen, DE

BAYARD, Guido

44369 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.