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Europäisches Patent · EP3507497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3507497
- Anmeldenummer
- EP17749704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016216279 30.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/070065 08.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/041556 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DREIFERT, Thomas
50171 Kerpen, DE
MÜLLER, Roland
50999 Köln, DE
SCHILLER, Dirk
50354 Hürth, DE
GIEBMANNS, Wolfgang
50374 Erftstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.