MOTORANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3507890 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3507890
- Anmeldenummer
- EP17783801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/15 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016221274 28.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/075279 05.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/077585 03.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 09.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2023
- 31.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
14532 Stahnsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.