AUTONOMER RASENMÄHER
Europäisches Patent · EP3508049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3508049
- Anmeldenummer
- EP19151715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- HK 16107657 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hahn, Klaus
Kwai Chung, HK
Montgomery, Benjamin Edgar
Kwai Chung, HK
Rickey, Todd Brandon
Kwai Chung, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.