AUTONOMER RASENMÄHER

Europäisches Patent · EP3508049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3508049
Anmeldenummer
EP19151715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
24.08.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
HK 16107657 30.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  3. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hahn, Klaus

Kwai Chung, HK

Montgomery, Benjamin Edgar

Kwai Chung, HK

Rickey, Todd Brandon

Kwai Chung, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.