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Europäisches Patent · EP3508065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3508065
Anmeldenummer
EP19158061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2013
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
F01C 21/08 (2006.01)
F04C 2/344 (2006.01)
F04C 13/00 (2006.01)
Priorität
EP 12000358 20.01.2012
EP 12002968 26.04.2012
Abgezweigt von
EP13700332
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

GEA Food Solutions Bakel B.V.

Beekakker 11, 5761 EN Bakel, NL

Erfinderin/Erfinder

Van Gerwen, Hendrikus Petrus Gerardus

5711 TT Someren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.