ELEKTRISCH ANGETRIEBENES BETT
Europäisches Patent · EP3508096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3508096
- Anmeldenummer
- EP17845023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 19/12 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610775717 31.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/091199 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/040720 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JI, Chuanxiang
Jiaxing, Zhejiang 314016, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.