ELEKTRISCH ANGETRIEBENES BETT

Europäisches Patent · EP3508097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3508097
Anmeldenummer
EP17845024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/12 (2006.01)
A47C 20/04 (2006.01)
Priorität
CN 201610785625 31.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/091203 30.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/040721 08.03.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUAI, Qunliang

Jiaxing, Zhejiang 314016, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.