ELEKTRISCH ANGETRIEBENES BETT
Europäisches Patent · EP3508097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3508097
- Anmeldenummer
- EP17845024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 19/12 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610785625 31.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/091203 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/040721 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUAI, Qunliang
Jiaxing, Zhejiang 314016, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.