METALLFASERVLIESSTOFF
Europäisches Patent · EP3508631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3508631
- Anmeldenummer
- EP18739125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2018
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 1/4234 (2012.01)D21H 13/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017004802 16.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000506 11.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/131658 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Tatsunari
Shizuoka-shi Shizuoka 421-0192, JP
MORIUCHI, Hideki
Shizuoka-shi Shizuoka 421-0192, JP
KURAHARA, Taku
Shizuoka-shi Shizuoka 421-0192, JP
MURAMATSU, Daisuke
Shizuoka-shi Shizuoka 421-0192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.