GEFÜHRTES ROLLENRAD MIT EINKLEMMSCHUTZ
Europäisches Patent · EP3508674 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3508674
- Anmeldenummer
- EP17845294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 25.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05D 13/00 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201620999786 U 30.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/098651 23.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/040992 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 21.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 20.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Xiaolan Town, Zhongshan Guangdong 528415, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.