FAHRDATENSCHREIBER

Europäisches Patent · EP3509038 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3509038
Anmeldenummer
EP17845931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G07C 5/00 (2006.01)
G07C 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016172465 05.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/026069 19.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/042921 08.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, Tokyo 108-8001, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUKAHARA, Hidenori

Tokyo 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.