DREHBARE VERBINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3509168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3509168
Anmeldenummer
EP17846101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
26.06.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 35/02 (2006.01)
H01R 35/04 (2006.01)
B60R 16/027 (2006.01)
B62D 1/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016167454 30.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/029112 10.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/043093 08.03.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Furukawa Electric Co., Ltd.

2-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8322, JP

Furukawa Automotive Systems Inc.

1000 Amago Koura-cho, Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA Kendy Rodrigo

Inukami-gun Shiga 522-0242, JP

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