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Europäisches Patent · EP3509791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3509791
- Anmeldenummer
- EP17762109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 31/06 (2006.01)B24B 37/10 (2012.01)
- Priorität
- DE 102016116675 06.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072198 05.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/046479 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLEY, Michael
57612 Birnbach, DE
HÖFER, Matthias
57581 Katzwinkel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.