REIFENFÜLLSYSTEM
Europäisches Patent · EP3509915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3509915
- Anmeldenummer
- EP17849444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2017
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/12 (2006.01)B60C 23/00 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 35/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201662383910 P 06.09.2016US 201762519061 P 13.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/050254 06.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/048885 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHARDSON, Brandon
Burlingame, CA 94010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.