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Europäisches Patent · EP3509963 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3509963
- Anmeldenummer
- EP17767995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 14.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016005519 U 12.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/001074 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/046131 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
52372 Kreuzau-Untermaubach, DE
50354 Hürth-Fischenich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.