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Europäisches Patent · EP3509974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3509974
- Anmeldenummer
- EP17777655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 54/02 (2006.01)B66F 9/07 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600091512 12.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/055325 05.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/047059 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MONTI, Giuseppe
40065 Pianoro (Bologna), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.