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Europäisches Patent · EP3509974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3509974
Anmeldenummer
EP17777655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 54/02 (2006.01)
B66F 9/07 (2006.01)
Priorität
IT 201600091512 12.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/055325 05.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/047059 15.03.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MONTI, Giuseppe

40065 Pianoro (Bologna), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.