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Europäisches Patent · EP3510481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3510481
Anmeldenummer
EP17761074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2017
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G06F 3/0489 (2022.01)
G06F 3/0482 (2013.01)
G06F 3/0488 (2022.01)
Priorität
DE 102016010920 08.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/071907 31.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/046389 15.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAIER, Ferdinand

5202 Neumarkt am Wallersee, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.