SPRACHSTEUERSYSTEM FÜR EIN SITZ-/LIEGEMÖBEL

Europäisches Patent · EP3510896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3510896
Anmeldenummer
EP19151411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2019
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 31/00 (2006.01)
A47C 7/72 (2006.01)
A47C 1/022 (2006.01)
Priorität
DE 102018100630 12.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bertinato, Diego

36071 Arzignano VI, IT

Tork, Gordian Conrad Anton

Palm Beach Gardens, FL 33418, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.