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Europäisches Patent · EP3510985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3510985
Anmeldenummer
EP18209241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 3/02 (2006.01)
A61G 3/06 (2006.01)
B60P 1/64 (2006.01)
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
IT 201800000793 12.01.2018
IT 201800000812 12.01.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORRADI, Michele

43126 Parma, IT

MENNA, Ezio

43044 Collecchio (PR), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.