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Europäisches Patent · EP3511087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3511087
Anmeldenummer
EP19152487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2015
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
29.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 39/03 (2006.01)
B21D 5/02 (2006.01)
B21D 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2014075088 01.04.2014
JP 2014264686 26.12.2014
Abgezweigt von
EP15773240
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  3. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yin, Yingjun

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Hayashi, Shiro

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Kobayashi, Shin

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Shibata, Takahiro

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.