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Europäisches Patent · EP3511117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3511117
- Anmeldenummer
- EP16915719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2016
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 3/157 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/076667 09.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/047301 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANGE, Keisuke
Kanagawa 243-0303, JP
NAKAYASU, Kazumasa
Kanagawa 243-0303, JP
TAKADA, Daisuke
Kanagawa 243-0303, JP
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