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Europäisches Patent · EP3511119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3511119
- Anmeldenummer
- EP16915731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2016
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/409 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)G05B 23/02 (2006.01)G06F 16/00 (2019.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/076701 09.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/047313 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGATOMO, Tomofumi
Kanagawa 243-0303, JP
ICHIMURA, Kayoko
Yamanashi 401-0310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.