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Europäisches Patent · EP3511285 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3511285
Anmeldenummer
EP19151993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2019
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
21.10.2020
Schutz endet spätestens
14.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B66C 23/80 (2006.01)
Priorität
IT 201800001069 16.01.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 22.12.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2020

  6. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maini, Paolo Dario

20851 Lissone (MB), IT

Sala, Paolo

20816 Ceriano Laghetto (MB), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.