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Europäisches Patent · EP3511493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3511493
- Anmeldenummer
- EP19150073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.2019
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 18.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)E05B 53/00 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018200559 15.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Willach, Jens
53783 Eitorf, DE
Heßland, Stefan
51588 Nümbrecht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.